Trinkwasserversorgung im Bereich der Gemeinde Schwerstedt

Beantwortet in der 59. Sitzung am 3. Mai 2007 (Plenarprotokoll 4/59)
Die Gemeinde Schwerstedt ist Verbandsmitglied des Verbandswasserwerkes Bad Langensalza und wird von diesem mit Trinkwasser versorgt. Aufgrund der erheblichen "Härte" des Trinkwassers bat die Gemeinde Schwerstedt um Prüfung der Möglichkeit, diese mit weicherem Trinkwasser zu versorgen. Das Verbandswasserwerk hat daher im Jahre 2002 zusätzlich die Herstellung eines Fernwasseranschlusses für das Verbandsgebiet zur Mischung mit eigenen Kapazitäten erwogen. Das Verbandswasserwerk hat entsprechend dem Investitionsplan 2003 erwogen, eine Baumaßnahme zu beginnen, um die Möglichkeit zu eröffnen, eine Mischung des anstehenden Wassers mit Fernwasser zu erreichen. Die Trinkwasserhärte der Gemeinde Schwerstedt hat sich nach Angaben der Einwohner vor Ort bisher nicht gebessert.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wann erfolgte die Entscheidung der Gremien des Verbandswasserwerkes mit welcher Begründung darüber, einen zusätzlichen Fernwasseranschluss für das Verbandsgebiet herzustellen?

2. Mit welcher Zielstellung hat das Verbandswasserwerk Bad Langensalza einen zusätzlichen Fernwasseranschluss zur Mischung mit eigenen Dargeboten hergestellt?

3. Welche Ergebnisse liegen der Landesregierung vor, ob und wie sich durch diese zusätzliche Herstellung die Trinkwasserqualität bezüglich des Härtegrades im Verbandsgebiet und speziell für die Gemeinde Schwerstedt verbessert hat?

4. Sieht die Landesregierung Handlungsbedarf, dass Maßnahmen durch das Verbandswasserwerk Bad Langensalza eingeleitet werden, falls sich der Härtegrad des Trinkwassers für die Gemeinde Schwerstedt nicht gebessert hat?

Vizepräsidentin Pelke:
Es antwortet Minister Dr. Sklenar.

Dr. Sklenar, Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt:
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Hauboldt beantworte ich im Namen der Landesregierung wie folgt:

Zu Frage 1: Eine solche Entscheidung gibt es nicht. Es wurden lediglich Verhandlungen geführt und Sie werden sicher Verständnis dafür haben, dass ich mich nicht zu inoffiziellen Zwischenständen von Verhandlungen äußern kann, an denen das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt bzw. die Landesregierung nicht beteiligt ist.

Zu Frage 2: Siehe Antwort auf Frage eins. Das Verbandswasserwerk hat keinen derartigen Anschluss hergestellt, die Thüringer Fernwasserversorgung übrigens auch nicht. Dem Ministerium ist bekannt, dass einige Bürger in Schwerstedt die Wiederinbetriebnahme einer nach 1990 stillgelegten Leitung zwischen Straußfurt und Schwerstedt, also zwischen dem Zweckverband Thüringer Becken und dem Verbandsgebiet des Verbandswasserwerkes Bad Langensalza, wünschen, da das angrenzende Gebiet vom Zweckverband Thüringer Becken mit weichem Wasser versorgt wird. Dadurch würden dem Zweckverband Verbandswasserwerk Bad Langensalza zusätzliche Bezugskosten entstehen; zudem ist die betreffende Leitung nicht mehr betriebsbereit. Auch hierbei handelt es sich um Entscheidungen, die ausschließlich auf kommunaler Ebene zwischen den genannten Zweckverbänden getroffen werden müssen.

Zu Frage 3: Diese Frage ist so nicht beantwortbar, da die Härte kein Kriterium für Trinkwasserqualität ist. Nach Angaben des Verbandswasserwerkes Bad Langensalza erfüllt das nach Schwerstedt gelieferte Trinkwasser alle Anforderungen der Trinkwasserverordnung. Darüber hinaus ist mir durchaus verständlich, dass sich einige Bürger in Schwerstedt für die Haustechnik weicheres Wasser wünschen. Das hat aber ausdrücklich nichts mit der geforderten Trinkwasserqualität zu tun.

Zu Frage 4: Da das nach Schwerstedt gelieferte Wasser den Anforderungen an die Trinkwasserqualität entspricht, kann es aus rechtlicher Sicht auch keinen Handlungsbedarf geben. Ob der kommunale Zweckverband Verbandswasserwerk Bad Langensalza darüber hinaus Kundenwünsche erfüllen will und kann, wird er unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Kriterien selbst entscheiden. Wie in jedem Zweckverband werden die gewählten Vertreter der Gemeinde Schwerstedt in der Verbandsversammlung die Interessen der dort wohnenden Bürger vertreten.

Vizepräsidentin Pelke:
Danke. Gibt es Nachfragen? Das ist nicht der Fall.

 

« zurück zur Übersicht