Mündliche Anfrage DS 5/1421 Fußwegebau in der Gemeinde Schwerstedt

auf die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Hauboldt (DIE LINKE)
- Drucksache 5/1421 -
gemäß § 91 Abs. 2 Satz 4 GO

Fußwegebau in der Gemeinde Schwerstedt
Das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz hat die in der
30. Plenarsitzung am 9. September 2010 zur Beantwortung verbliebene Mündliche Anfrage namens der
Landesregierung gemäß § 91 Abs. 2 Satz 4 GO mit Schreiben vom 21. September 2010 wie folgt beantwortet:
1. Wie stellt sich der Bearbeitungsstand zur Förderung des beabsichtigten Wegebaus im Rahmen der Antragstellung
beim ALF Gotha gegenwärtig dar?
2. Unter welchen Voraussetzungen ist eine Maßnahme zum Bau eines Fußweges durch das ALF Gotha
grundsätzlich förderfähig, liegen diese Voraussetzungen im dargestellten Fall vor und wie wird diese Auffassung
begründet?
3. Inwieweit hat das ALF Gotha im Rahmen der Antragsbearbeitung zum Wegebau in der Gemeinde
Schwerstedt den objektiven Bedarf einer künftigen Nutzung des Weges zu prüfen und wie begründet
die Landesregierung ihre Auffassung?
4. Wie begründet die Gemeinde das Erfordernis der beabsichtigten Maßnahme "Weg zum Kindergarten in
Schwerstedt" und inwieweit kann dabei eine direkte Anbindung des Kindergartens erreicht werden?
Da es vor dem Hintergrund fehlender Mittel nicht zu einer Förderung des Vorhabens kommt, werden die
Fragen zweckmäßigerweise zusammenfassend beantwortet.
Dorferneuerung ist kommunale Selbstverwaltungsaufgabe. Der Freistaat Thüringen begleitet mit Mitteln der
Dorferneuerung Vorhaben, die der dörflichen und ländlichen Entwicklung dienen.
Der Bau von Fußwegen ist nach der Richtlinie "Förderung der integrierten Entwicklung" zur Verbesserung
der innerörtlichen Verkehrsverhältnisse mit Mitteln der Dorferneuerung grundsätzlich förderfähig. Grundlage
der Förderung ist ein entsprechender Antrag der Gemeinde.
Die in Rede stehende Maßnahme der Gemeinde Schwerstedt war für das Jahr 2010 über die LEADERRAG
Sömmerda - Erfurt beim Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung (ALF) Gotha beantragt worden.
Das Vorhaben wurde für grundsätzlich förderwürdig befunden, jedoch in Abstimmung mit der zuständigen
Regionalen Aktionsgruppe mit geringer Priorität eingestuft.
Drucksache 5/1543 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode
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Mit den verfügbaren Mitteln konnte im Jahr 2010 keine Bewilligung erfolgen. Eine umfassende Prüfung hinsichtlich
der Förderfähigkeit ist daher seitens des ALF Gotha nicht erfolgt.
In Vertretung
Richwien
Staatssekretär

 

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