Mündliche Anfrage DS 5/2534 Großflächeninitiative der Thüringer Landesregierung

Ich rufe auf die Mündliche Anfrage des Abgeordneten
Hauboldt von der Fraktion DIE LINKE in der
Drucksache 5/2534.
Abgeordneter Hauboldt, DIE LINKE:
Großflächeninitiative der Thüringer Landesregierung
zur Entwicklung von Industriegroßflächen
Seit September 2010 wurde eine interministerielle
Arbeitsgruppe (IMAG) zu Maßnahmen der Entwicklung
von Industriegroßflächen gebildet (Großflächeninitiative).
Im bisherigen Ergebnis wurde eine
Einstufung von Standorten nach Prioritätskategorien
vorgenommen.

Ich frage die Landesregierung:
1. Mit welchen konkreten Arbeitsinhalten und Zielsetzungen
hat sich die IMAG gebildet?

2. Welche Standorte in Thüringen wurden zur Entwicklung
von Industriegroßflächen bisher durch die
Landesregierung bestätigt?

3. Welche finanziellen Anforderungen sind nach
Ansicht der Landesregierung für die Entwicklung
von Industriegroßflächen geplant?

4. Welche Vorgaben bzw. Kriterien müssen erfüllt
sein, um in die Prioritätenkategorien der Kategorien
1 oder 2 aufgenommen zu werden - jeweils gesondert
nach Kategorien?

Vizepräsident Gentzel:
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium
für Wirtschaft, Arbeit und Technologie, Herr Staatssekretär
Staschewski.
Staschewski, Staatssekretär:
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen
und Herren, ich beantworte die Mündliche Anfrage
Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode - 52. Sitzung - 14.04.2011 4753
(Staatssekretär Dr. Schubert)
des Abgeordneten Hauboldt für die Thüringer Landesregierung
wie folgt.

Zu Frage 1: Basierend auf den Festlegungen der
Kabinettssitzung vom 29.06.2010 zur Thüringer
Großflächeninitiative konstituierte sich am
02.09.2010 die interministerielle Arbeitsgruppe Thüringer
Großflächeninitiative IMAG. Im Rahmen der
IMAG sollen seitens des TMWAT unter Beteiligung
des TMBLV, TMLFUN, TFM und der Staatskanzlei
die Standortvorschläge für die Priorität 2 weiterführend
behandelt werden. Hierzu werden durch die
LEG Thüringen für diese Standorte Machbarkeitsstudien
erarbeitet, die die Grundlage für die Bewertung
der Standorte bilden. Anhand der in der IMAG
abgestimmten Kriterien werden die Bewertung und
ein Ranking der Standorte abgestimmt.

Zu Frage 2: Durch das Kabinett wurden in der Sitzung
am 29.06.2010 folgende fünf neue Entwicklungsprojekte
als Priorität 1 im Rahmen der Thüringer
Großflächeninitiative bestätigt: 1. Waltershausen-
Hörselgau, 2. Gera-Vogelherd-Cretzschwitz,
3. Artern-Unstrut, 4. Hermsdorfer Kreuz an
der L 1070 und Erfurt Süd-Ost.

Zu Frage 3: Für die fünf neuen Entwicklungsprojekte,
also die mit der Priorität 1, geht die Landesregierung
bei einer Nettofläche von ca. 290 ha von insgesamt
rund 100 Mio. ? für Grunderwerbs- und Entwicklungskosten
aus. Für die Priorität 2 übrigens
sind natürlich noch keine Zahlen da, weil man da
noch die ganzen Machbarkeitsstudien abwarten
muss.

Zu Frage 4: Die Standorte der Priorität 1 basieren
auf Vorschlägen der LEG Thüringen mbH und des
TMWAT. Insgesamt wurden neun Standorte auf
Basis von Machbarkeitsstudien anhand von 19 gewichteten
Bewertungskriterien beurteilt. Im Rahmen
dieser Standortbewertung ergab sich ein Ranking
für die einzelnen Standorte, das die Grundlage für
die Kabinettsbefassung und den Beschluss am
29. Juni bildete. Alle Standorte, die keine Aufnahme
in die Priorität 1 finden konnten, sowie Standorte für
regional bedeutsame Industrie- und Gewerbeansiedlungen,
die Bestandteil der Regionalpläne sind
und die bisher nicht umgesetzt wurden, werden als
Standortvorschläge für die Priorität 2 der Thüringer
Großflächeninitiative weiter betrachtet. Aus diesem
Standortpool werden sich im Ergebnis der Arbeit
der IMAG also analog der oben beschriebenen Vorgehensweise
bei der Festlegung zu den Standorten
zur Priorität 1 ein Ranking der Standorte für die
Priorität 2 und damit die Auswahl der Nachrücker in
die Priorität 1 ergeben.
Vizepräsident Gentzel:

Es gibt zunächst eine Nachfrage durch den Fragesteller.
Abgeordneter Hauboldt, DIE LINKE:
Danke, Herr Präsident. Eine Nachfrage zur Priorität
1 bzw. auch 2, die Sie ausgeführt haben. Sie haben
bei der Prioritätenliste 1 benannt rund
100 Mio. ? für Grunderwerb und Erschließung. Meine
Frage: Inwieweit ist dabei prozentual das Engagement
der Kommunen in dieser Frage berücksichtigt
worden. Das sind ja die Fördermittel des Landes.
Also ich frage nach dem Verhältnis Engagement
der LEG bzw. nach dem Verhältnis der Aufgaben
der Kommunen, die dabei zu berücksichtigen
sind.
Staschewski, Staatssekretär:
Ich kann Ihnen jetzt schlecht die Zahl aufdividieren.
Ich weiß, dass es insgesamt Kosten von rund
100 Mio. ? sind, aber ich kann nachschauen, ob
man das genau aufschlüsseln kann, dann können
wir es Ihnen zukommen lassen.
Vizepräsident Gentzel:
Es gibt eine weitere Nachfrage durch den Abgeordneten
Kummer.
Abgeordneter Kummer, DIE LINKE:
Herr Staatssekretär, im gegenwärtig gültigen LEP
sind mehrere großflächige Industriegebiete ausgewiesen.
Ich denke hier z.B. an die Goldene Aue
und in dem Zusammenhang - es handelt sich hier
überall um Gebiete, die auf hervorragendem landwirtschaftlichen
Boden stehen - und auch im Zusammenhang
mit der Frage, wie viele Flächen wir
noch versiegeln wollen, meine Frage: Wie ist denn
die bisherige Auslastung? Würden wir diese Flächen,
die hier in der Priorität 1 angestrebt werden,
nicht auch in vorhandenen Gebieten noch finden,
um sie anbieten zu können?
Staschewski, Staatssekretär:
Wir haben grundsätzlich die Diskussion - das haben
Sie auch im letzten Jahr mitbekommen -, die
immer gestartet wird, haben wir genügend Flächen,
wenn man schaut, sind die einzelnen Gewerbegebiete
ausgelastet. Was uns fehlt, und deshalb haben
wir auch diese Großflächeninitiative gestartet,
sind tatsächlich noch Flächen, die wir vorhalten
können für die Ansiedlung von Großflächen. Immer
wieder machen wir die Erfahrung, dass hier dann
solche Großflächen nicht vorhanden sind, wenn
entsprechend interessierte Investoren da sind, daher
brauchen wir sicherlich auch noch weitere
Großflächen. Deshalb hat sich auch die Landesregierung
- und das ist auch bestätigt worden durch
das Parlament - auf eine Großflächeninitiative geeinigt
und das Parlament hat dem auch zugestimmt
im Rahmen der Haushaltszustimmung, dass dieser
Haushaltstitel entsprechend auch hier vorgehalten
werden kann.
Vizepräsident Gentzel:
Es gibt eine weitere Nachfrage durch den Fragesteller.
Abgeordneter Hauboldt, DIE LINKE:
Herr Staatssekretär, noch eine Nachfrage: Sie haben
das Ranking in der Prioritätenliste 1 genannt,
die fünf Gebiete haben Sie hier dargestellt. Wenn
nach Abschluss der Machbarkeitsstudien durch die
LEG aus der Prioritätenkategorie 2 Erkenntnisse erwachsen,
halten Sie es für möglich und notwendig,
dass sich innerhalb des Rankings der Kategorie 1
noch Veränderungen ergeben?
Staschewski, Staatssekretär:
Wir haben eine Priorität 1 und eine Priorität 2. In
der Priorität 1 stehen erst einmal alle die drin, die
prioritär, die auch finanziell darstellbar sind, vorangetrieben
werden. Es kann sein, dass sich da noch
etwas verändert, dann rutschen von der Priorität 2
entsprechend die Nächsten nach.
Abgeordneter Hauboldt, DIE LINKE:
Nachfrage - es gibt aber bei den fünf jetzt keine
Veränderungen?
Staschewski, Staatssekretär:
Nein, erst einmal sind diese fünf diejenigen, die gesetzt
sind. Die sind die Priorität 1.
Vizepräsident Gentzel:
Es gibt eine weitere Nachfrage durch den Abgeordneten
Kummer.
Abgeordneter Kummer, DIE LINKE:
Herr Staatssekretär, Sie hatten vorhin gesagt, wir
brauchen großflächige, also am Stück. Wie soll
denn verhindert werden, dass es wieder zu Vorkommnissen
kommt wie beim Gewerbegebiet Queienfeld,
was ein großflächiges war, was dann aber
doch durch kleinteilige Unternehmensansiedlungen
so weit belegt wurde, dass es jetzt offensichtlich
nicht mehr als großes zur Verfügung steht?
Staschewski, Staatssekretär:
Wir haben grundsätzlich darauf gepocht, dass wir
eine Großflächeninitiative machen, um genau da
auch festzulegen, dass wir hier großflächige Ansiedlungen
machen können. Das heißt, wir entscheiden
das, wer sich da, wo ansiedelt. Wir halten
extra diese Flächen für diese großflächigen Ansiedlungen
vor.

 

« zurück zur Übersicht